Herzlich willkommen,

wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und begrüßen Sie herzlich auf der Internetseite der SPD in Schlangen.

Auf diesen Seiten finden Sie Informationen über unsere Arbeit in und für Schlangen, über die Arbeitsfelder und thematischen Schwerpunkte vom Ortsverein und der SPD-Fraktion, sowie Ihre Ansprechpartner vor Ort. Informationen zu kommunalen und außerkommunalen Themen und Institutionen runden unser Angebot ab.

Wenn Sie Interesse haben, die Arbeit vor Ort durch Ihren Einsatz zu unterstützen, finden Sie bei uns immer ein offenes Ohr.
Sollten Sie Anregungen oder Kritik haben, schicken Sie uns einfach eine Email. Denn: Politik darf nicht die Sache einiger Weniger sein, sondern geht uns alle an. Insofern freuen wir uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Und nun wünschen wir Ihnen viel Spaß beim Surfen

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SPD Schlangen

Aktuelles der SPD Schlangen

Kompromiss für den HH 2026 erreicht

Der HH 2026 wurde mit den Stimmen der CDU und SPD beschlossen.

Vorher gab es intensive Beratungen. Unser Ziel: die Höhe der Kreditaufnahme MUSSTE gesenkt werden. Das haben wir erreicht. Hier haben wir eine Kürzung von 1,36 Millionen Euro erzielen können, zudem haben wir Sperrvermerke von über 1 Million Euro gesetzt. Ja, wir hätten uns durchaus mehr gewünscht. Aber, ein Kompromiss ist eben ein Kompromiss.

Der Beitrag der Grünen und der Partei an den Diskussionen für mögliche Kürzungen lässt sich zusammenfassen: er lag bei NULL. Konstruktive Arbeit im Rat sieht eigentlich anders aus!

Mit der CDU waren die Verhandlugen dazu zielführend und letztlich erfolgreich.

Die Berichterstattung in der Schlänger Zeitung über die Ratssitzung lässt leider zu wünschen übrig. Die Summe der Investitionskürzungen in Höhe von 1,36 Millionen wird nicht erwähnt, obwohl diese zentral war, für unsere Zustimmung.

 

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Besuch im Lüningshof

Eine schöne Tradition wurde fortgesetzt. Das Schlänger Seniorenzentrum Lüningshof bekam kurz vor Ostern Besuch. Frau Nora Brockmeyer und Frau Manuela Bernet, von der OGS-Schlangen, kamen mit sieben Kindern zu Besuch in den Lüningshof.

In der OGS waren liebevoll Osterüberraschungen gebastelt worden. Für jeden Bewohner konnten diese nun überreicht werden. Die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende der SPD-Schlangen, Hannah Penke, hatte frühlingsbunte Blumensträuße für jede Station besorgt. Einen schriftlichen Ostergruß hatte die Seniorenbeauftragte der SPD, Cornelia Zans, erstellt.

Irina Wolf freute sich mit den anwesenden Bewohnern. Die OGS-Kinder seien immer mit Begeisterung dabei, die kleinen Aufmerksamkeiten für den Lüningshof zu basteln, wussten Frau Brockmeyer und Frau Bernet zu berichten. Vor dem Rückweg in die Schule verteilten die Bewohner noch einige Süßigkeiten an die anwesenden Kinder.

Jung und alt gemeinsam, eine schöne Geste, passend zu Ostern.

Osterpost und Blumengrüße werden auch im Kreisaltenheim in Oesterholz-Haustenbeck überreicht.

 

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Heizung für das Freibad

Der Rat hat am 19.2.26 unseren Antrag beschlossen:

Der Rat beschließt, Einnahmen nach dem § 6 EEG, in Höhe von jährlich maximal 50.000 € für die Betriebskosten des Freibads der Gemeinde Schlangen zur Verfügung zu stellen. Dies soll jährlich erfolgen.

Damit soll die Planung und Realisierung einer neuen Heizungsanlage für das Freibad gewährleistet werden.

Begründung: 

Das Freibad Schlangen feiert 2026 sein 100-jähriges Jubiläum. Das Freibad ist für Schlangen eine unverzichtbare Stätte der Freizeit und Erholung für Jung und Alt.

Die Heizungsanlage, die notwendig ist zur Erwärmung des Wassers, läuft allerdings noch über eine Ölheizung. Diese Heizung ist zwingend erneuerungsbedürftig Dabei kann es sich dann nur um eine Heizung handeln, die umweltfreundlich und CO2 frei funktioniert. Die notwendigen Investitionen sind über die Eintrittsgelder nicht zu finanzieren. Deshalb ist es notwendig, die Betriebskostenzuschuss für das Freibad auf ein Niveau zu heben, das es möglich macht, diese Ausgabe zu stemmen. 

Unabhängig vom Antrag auf Fördergelder, besteht die Notwendigkeit die Heizungserneuerung finanziell zu unterstützen.

Über unsere, auf gemeindlichen Gebiet befindlichen Windräder beziehungsweise die Windräder, die nahe an die Grenze der Gemeinde Schlangen in anderen Kommunen liegen, werden jährlich Einnahmen aus der EEG §6 Umlage generiert.

Diese Gelder stehen der Gemeinde zur freien Verfügung.

Sinn und Zweck dieser Abgabe ist es, die Bevölkerung an den Einnahmen aus der Windenergie partizipieren zu lassen. Wir wollen hier nunmehr für diese Investitionen eine Zweckbindung für die kommenden Haushaltsjahre auf den Weg bringen, so kann die Zukunft unseres Freibades  gesichert sein werden.

 

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Aktuelles aus Land und Bund

Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie: Wir schützen Verbraucher:innen besser vor Überschuldung

Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Umsetzung der neuen EU-Verbraucherkreditrichtlinie beschlossen. Damit werden unter anderem die Regeln für die Kreditwürdigkeitsprüfung verschärft und erstmals „Buy now, pay later“-Modelle reguliert, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor Überschuldung zu schützen. Deutlich verbessert wird der Datenschutz bei der Erstellung von Bonitätsscores. In einem Entschließungsantrag fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung außerdem dazu auf, eine gesetzliche Regelung zum Recht auf Vergessenwerden für ehemals an Krebs erkrankte Menschen zu erarbeiten.

Krebsüberlebende dürfen nicht länger benachteiligt werden

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung heute auf, ein gesetzliches Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende einzuführen. Mit einem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, der im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie verabschiedet wird, soll sichergestellt werden, dass eine überstandene Krebserkrankung nach Ablauf medizinisch begründeter Fristen nicht mehr bei Kredit- oder Versicherungsverträgen offengelegt werden muss. Frankreich, Belgien und Spanien haben vergleichbare Regelungen bereits eingeführt.

»Grünes Licht für Industriestrompreis ist ein wichtiges Signal für NRW«

Die EU-Kommission hat die Pläne der Bundesregierung für einen Industriestrompreis am heutigen Donnerstag gebilligt. Achim Post, NRWSPD-Vorsitzender, zur EU-Genehmigung.

An den Rechten von Menschen mit Behinderungen darf nicht gespart werden

Die aktuell in den Medien kursierende Streichliste für die Behinderten- sowie Kinder- und Jugendhilfe ist inakzeptabel. Wer bei Teilhabe und Jugendhilfe spart, spart am falschen Ende: Diese Unterstützung ist für viele Menschen unverzichtbar, sagen Jasmina Hostert, Annika Klose und Heike Heubach.

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