Herzlich willkommen,

wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und begrüßen Sie herzlich auf der Internetseite der SPD in Schlangen.

Auf diesen Seiten finden Sie Informationen über unsere Arbeit in und für Schlangen, über die Arbeitsfelder und thematischen Schwerpunkte vom Ortsverein und der SPD-Fraktion, sowie Ihre Ansprechpartner vor Ort. Informationen zu kommunalen und außerkommunalen Themen und Institutionen runden unser Angebot ab.

Wenn Sie Interesse haben, die Arbeit vor Ort durch Ihren Einsatz zu unterstützen, finden Sie bei uns immer ein offenes Ohr.
Sollten Sie Anregungen oder Kritik haben, schicken Sie uns einfach eine Email. Denn: Politik darf nicht die Sache einiger Weniger sein, sondern geht uns alle an. Insofern freuen wir uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Und nun wünschen wir Ihnen viel Spaß beim Surfen

Ihre
SPD Schlangen

Aktuelles der SPD Schlangen

Helmut Gersi geehrt

Beim Neujahrstreffen der Schlänger SPD gab es diesmal 2 Ehrungen. Für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurde Helmut geehrt und erhielt die Ehrennadel von MdL Dr. Dennis Maelzer. Horst Krieger ist ebenfalls 50 Jahre dabei, da er zum Termin verhindert war, findet die entsprechende Ehrung zu einem anderen Termin statt.

Der Bund der Steuerzahler hat ein Volksbegehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge initiiert. Die Schlänger SPD hat hierzu Unterschriften gesammelt. Dabei haben sich über 160 Personen in die Listen eingetragen, weitere Unterschriften gab es dann während des Kaffeetrinkens in der Rose.

Weiterlesen …

SPD will Straßenanlieger entlasten

In den letzten Monaten und Jahren ist es immer wieder zu zähen und langwierigen Konflikten zwischen Verwaltungen und Bürgern gekommen wenn Anliegerstraßen in Wohngebieten neu erstellt wurden oder saniert werden mussten. Stein des Anstoßes war immer das sogenannte „Kommunale Abgabengesetz“ (KAG). Dieses sieht eine Beteiligung der Hausbesitzer vor, die in Lippe meistens zwischen 60 und 90 Prozent der Gesamtkosten ausmachen. „Für die Betroffenen mache das häufig Beträge im hohen vierstelligen Bereich aus. Dieses bringt  Hausbesitzer oft an ihre Grenzen.  Das wollen wir ändern“, erklärt die Vorsitzende der lippischen SPD und Landtagsabgeordnete Ellen Stock.

Daher habe sich die lippische SPD entschieden, einen Antrag an die Landtagsfraktion zu stellen, dieses Gesetz zu ändern. Ihre beiden Landtagskollegen Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer ergänzen: „ Nicht alles was seit Jahrzehnten so gemacht wurde, muss auch in der Zukunft unangetastet bleiben. Wir sehen, dass immer mehr Haus- und Grundstücksbesitzer bei den ständig steigenden Kosten an die Grenze ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit kommen. Darum wollen wir ein klares Zeichen setzen und die Beitragspflicht in diesem Punkt abschaffen.“

Angesichts der sprudelnden Einnahmen des Bundes und der Länder halten die Sozialdemokraten eine komplette Übernahme des Landes für möglich. Die Städte und Gemeinden müssten dann noch den Anteil tragen, den sie bei der bisherigen Regelung auch zahlen müssten. „Die Details müssen dann in einem Gesetz geregelt werden“, erklären die drei Landespolitiker in einer Pressemitteilung. Auf jeden Fall wollen sie, dass die lippischen Haushalte schon im nächsten Jahr Klarheit bekommen.

Weiterlesen …

Neujahrswanderung

Unsere traditionelle Jahreswanderung findet am Samstag, den 5. Januar 2019 statt. Wir starten wie gewohnt um 14 Uhr am Bürgerhaus zum Gang durch die Gemeinde und treffen uns dann ab 16 Uhr zum Kaffeetrinken im Gasthof Zur Rose. Unser Gast, der auch die Ehrungen vornehmen wird, ist in diesem Jahr unser Landtagsabgeordneter Dr. Dennis Maelzer

Weiterlesen …

Aktuelles aus Land und Bund

Steuersenkungen kein Garant für brummende Wirtschaft

Union, FDP und Wirtschaftslobby begründen ihre Forderung nach einer vollständigen Abschaffung des Soli neuerdings mit der Möglichkeit eines Wirtschaftsabschwungs. Steuersenkungen für Reiche sind aber kein Garant für eine brummende Wirtschaft. Eine Komplettstreichung wäre wirtschaftlich kontraproduktiv. Die SPD-Bundestagsfraktion hält an dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Abbau des Soli ab 2021 fest, erklärt Wiebke Esdar.

Neue Bund-Länder-Initiative zur Förderung von Schulen in benachteiligten sozialen Quartieren kommt

Auf Bestreben der SPD-Bundestagsfraktion hat die große Koalition heute einen Antrag zur Unterstützung von Schulen in benachteiligten sozialen Lagen und mit besonderen Aufgaben der Integration beschlossen. Das Programm wird zeitnah starten, über zehn Jahre laufen und ein Gesamtvolumen von 125 Millionen Euro haben, sagt Marja-Liisa Völlers.

Toll Collect bleibt staatlich. Richtig so.

Die Erhebung der Lkw-Maut und damit alle Einnahmen daraus bleiben beim Bund. Unsere langfristige Forderung wird umgesetzt, Toll Collect wird nicht erneut privatisiert. Das Geld geht stattdessen vollständig in die Verkehrswege, wo es gebraucht wird, sagen Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.

Datenschutz ist auch Bildungsaufgabe

Anlässlich des aktuellen Hackerangriffs fordert der neue Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber mehr Aufklärung zum Thema Datenschutz und sieht dabei Schulen als wichtige Partner in der Vermittlung, sagen Oliver Kaczmarek und Marja-Liisa Völlers.

Facebook