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wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und begrüßen Sie herzlich auf der Internetseite der SPD in Schlangen.

Auf diesen Seiten finden Sie Informationen über unsere Arbeit in und für Schlangen, über die Arbeitsfelder und thematischen Schwerpunkte vom Ortsverein und der SPD-Fraktion, sowie Ihre Ansprechpartner vor Ort. Informationen zu kommunalen und außerkommunalen Themen und Institutionen runden unser Angebot ab.

Wenn Sie Interesse haben, die Arbeit vor Ort durch Ihren Einsatz zu unterstützen, finden Sie bei uns immer ein offenes Ohr.
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SPD Schlangen

Aktuelles der SPD Schlangen

Kommunalpolitische Gremienarbeit in Zeiten der Pandemie

Seit dem 23.03.2020 gilt in NRW die sog. „CoronaschutzVerordnung“. Sie enthält für alle Bürger klare, eindeutige Regeln bis weit in unsere Privatsphäre. Diese Regelungen sind erlassen worden um uns und andere vor dem aufgetretenen sehr ansteckenden SARS-Virus zu schützen. Nach und nach wurden diese Regelungen modifiziert, d.h. ein Teil der Einschränkungen wurden gelockert, aber niemand weiß ob wir nicht in eine zweite Welle geraten. Es wird gerade ausprobiert was geht. Eine andere Möglichkeit, außer alles so streng geregelt zu lassen, gibt es nicht.

In der „CoronaschutzVerordnung“ sind klare Regelungen und Empfehlungen enthalten wie kommunalpolitische Arbeit stattfinden kann und soll. Es wird dazu geraten so wenig Sitzungen stattfinden zu lassen wie möglich. Nur dann zu tagen wenn es unbedingt notwendig ist und wenn eben möglich mit Dringlichkeitsentscheidungen zu arbeiten. Es wird auch empfohlen den Gemeinderat unter Einhaltung der Parität zu verkleinern oder alle Entscheidungen dem Haupt- und Finanzausschuss zu übertragen. Dieser Verordnung haben sich die Kommunen zu unterwerfen und danach zu handeln.

Eine Verkleinerung des Gemeinderates ist nicht beschlossen worden, auch nicht die Übertragung der Entscheidungen an der Haupt- und Finanzausschuss. Fachausschusssitzungen finden nicht statt, die kommunalpolitische Beratungen und Entscheidungen finden in der Ratssitzung statt. Das Primat all dieser Sitzungsarbeit ist „die Herstellung der Öffentlichkeit“. Dieses ist bei einer Video- oder Telefonkonferenz nicht gegeben und daher auch nicht anwendbar. Auf diese Bestimmungen weißt der Städte- und Gemeindebund die Kommunen immer wieder hin. Eine mangelnde Einhaltung dieser Regeln führt ansonsten zu nicht gültigen Beschlüssen.

Nun bemängelt der Bürgermeisterkandidat Bodo K. öffentlich die Art und Weise wie in Schlangen unter diesen schwierigen Bedingungen Ratsarbeit stattfindet und fordert mehr Sitzungen und bemängelt dass ich die Absetzung der Fachausschusssitzungen nicht begründet habe.

Es braucht nicht wiederholt zu werden wie der gesetzliche Rahmen zurzeit ist. Ein Ratsmitglied hat nicht nur das Recht auf Information, er hat auch die Pflicht dazu. „Lesen bildet und erweitert den Horizont“. Niemand braucht den Inhalt der Gemeindeordnung auswendig zu kennen, aber er darf und muss nachlesen wie die Regeln sind. Auch die „CoronaschutzVerordnung“ ist vielerorts nachzulesen. Hier kann auch nicht pauschal die Ehrenamtlichkeit ins Feld geführt, ein Fraktionsvorsitzender bekommt für eine Fraktion mit zwei Mitgliedern eine Aufwandsentschädigung von 423,- €, plus minus. Dafür kann mal schon mal Gesetze lesen.

Die voraussichtliche Absetzung der Ausschusssitzungen ist in dem letzten gemeinsamen Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden angekündigt worden. Allein durch die Verordnungsregelung wie auch durch die mündliche Ankündigung sollte der Begründung genüge getan sein.

Wenig Fürsorge zeigt Bodo K. aber in dem er für ein Pro von Sitzungen die fehlenden Corona-Erkrankungen in Schlangen anführt. Unverantwortlich im Rahmen der gesetzlichen Regelungen wie auch im menschlichen Miteinander.

Ich wünsche uns allen, dass wir alle gesund diese große, gesellschaftlich schwierige Krise überstehen. Vorbilder aus Amerika helfen da nicht weiter. Bleiben sie gesund und zuversichtlich.

 

Ulrich Knorr, Bürgermeister der Gemeinde Schlangen

 

 

P.S. Wenn sich jetzt jemand fragt darf der das so machen, muss er sich nicht im Wahlkampf als Bürgermeister zurückhalten, so gibt mir die Gemeindeordnung schon eine Regelung zur Neutralität vor. Sie untersagt mir aber nicht, dass ich mich gegen offene oder unterschwellige Vorwürfe nicht zur Wehr setzen darf.

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Aufgeregtes Twittern an Christi Himmelfahrt

In den sogenannten sozialen Medien war die Nachricht aufgetaucht, dass die Hasselholzhütte entfernt werden soll. Der unabhängige Bürgermeisterkandidat Bodo.K. lässt sich in diesen Medien sehr weitschweifig über die unterdrückte politische Beteiligung aus - bei einer Wanderhütte -  und weitere Unterlassungen des amtierenden Bürgermeisters. Er bedient hier nicht den Kopf, d.h. lässt Sachlichkeit walten, sondern er ergeht sich in Unterstellungen und Vermutungen bis zu dem Vorwurf, dass der CDU-Bürgermeisterkandidat vermutlich „gemeinsame Sache“ mit dem amtierenden Bürgermeister macht. Hier wird ein gemeinsamer Dringlichkeitsbeschluss vermutet. Die Gemeindeordnung scheint nicht seine Lieblingslektüre zu sein, sonst wüsste er, dass ein Dringlichkeitsbeschluss keine Willkür ist, sondern ein legitimes Mittel der Beschlussfassung, mit nachfolgender Genehmigung durch den Gemeinderat. Herr K. hat vor einigen Tagen selbst an einem entsprechenden Verfahren teilgenommen.  

Aber erst einmal die Hasselholzhütte.  2 Feueralarme in diesem Jahr, immer wieder Beschwerden aus der Bevölkerung über Lärm bis in die Morgenstunden und starken und zu schnellen Autoverkehr. Trotz hoher Waldbrandgefahr werden immer wieder Lagerfeuer abgebrannt, Müllablagerungen sind Alltag. Beim 1. Feueralarm in diesem Jahr war ein altes Sofa entzündet worden, der Schaden ist nicht zu übersehen.

Wer trifft sich dort?  In weit überwiegender Zahl haben die Fahrzeuge Paderborner Nummernschilder, nur weniger Schlänger/Lipper sind festzustellen. Bei dem „Einsatz“ für den Erhalt der Hütte werden nicht die Interessen der betroffenen Schlänger Bürger in den Focus gerückt sondern Menschen, die nicht aus unserer Gemeinde kommen. Die Interessen der Schlänger Bürger, die diese Begleiterscheinungen ertragen müssen sind nicht relevant - Bürgernähe der besonderen Art.

Zum Zweiten unterliegt das Ordnungsrecht nicht der politischen Betrachtung oder Beliebigkeit, hier gibt es klare Regeln und Regelungen denen hier Rechnung getragen wurde.

In den Auslassungen des Bürgermeisterkandidaten wird auch unterstellt, dass interfraktionelle Gespräche etwas Anrüchiges wären.

Derartige Gespräche gehören in allen Kommunen zum politischen Alltag und dazu werden alle Fraktionen eingeladen, es nehmen nur nicht immer alle teil.  Herr K. benutzt in diesem Zusammenhang eine Formulierung die vermuten lässt, dass kleine Fraktionen nicht immer eingeladen werden. Tatsache ist, dass die „Schlänger Fraktion“ erst einmal eingeladen worden ist da es sie vorher noch gar nicht gegeben hat. Ein Schelm der sich Böses dabei denkt…..

Fazit: sachkundig machen, abwägen und dann den Mund aufmachen – oft ist Aufgeregtheit dann nicht mehr nötig, das nennt man auch Fakten sammeln und argumentieren. Ein amerikanisches Vorbild ist nicht immer eins.

Ach, übrigens, die Hasselholzhütte befindet sich auf dem Gelände des Landesverbandes und die Gemeinde Schlangen wird bei der Hütte im Rahmen der Amtshilfe tätig. Ansonsten hat die Gemeinde Schlangen keine Rechte am Gelände und an der Hütte, somit auch kein Recht darüber zu befinden.

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Frühlingsgruß an die Seniorenheime

SPD schenkt Blumen als Mutmacher

 

Die Bewohnerinnen und Bewohner des Lüningshof und des Kreisaltenheims machen aktuell eine schwierige Zeit durch. Nach wie vor dürfen sie keinen Besuch empfangen und dieses Kontaktverbot wird noch eine Weile andauern. Es ist wichtig für uns alle und vor allem für die Gesundheit der Bewohnerinnen und Bewohner und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Deshalb ist der gewohnte Besuch von Familienangehörigen und Freunden zurzeit leider nicht möglich.

Die Teams im Lüningshof und im Kreisaltenheim engagieren sich nach Kräften und arbeiten noch härter, als sie es bereits müssen. Normalität ist in diesen Zeiten ein besonders herausforderndes Problem.

Für ihren unermüdlichen Einsatz bedanken wir uns ganz herzlich!

Obwohl wir getrennt bleiben müssen, sind wir doch solidarisch. Wir als SPD-Schlangen wollen die Menschen in den beiden Häusern aufmuntern. Dies geschieht einmal dadurch, dass wir Briefe an die Bewohnerinnen und Bewohner beider Einrichtungen schicken. So wollen wir bekunden, dass wir zumindest in Gedanken bei den Bewohnerinnen und Bewohnern sind und wir mit ihnen in Kontakt bleiben.

 

 Nach Absprache mit Frau Wolf (Heimleitung Lüningshof) und Herrn Plate (Heimleitung Kreisaltenheim) haben wir entschieden, eine Aufmunterung an die Bewohner zu schicken. Wegen der Distanzregelung haben wir unseren örtlichen Blumeneinzelhandel beauftragt Frühlingsgrüße an die beiden Häuser zu liefern, als eine kleine Geste unserer Solidarität.

Die Mitarbeiterinnen habe sich für das Verteilen viel Zeit genommen und sind von Zimmer zu Zimmer, von Bewohner zu Bewohnerin gezogen. Sie hatten Tulpen in den Händen und „Tulpen aus Amsterdam“ auf den Lippen. Mit den Grüßen von der SPD wurde auch ein wunderschönes Glück-Gedicht vorgelesen. Das alles kam wirklich gut an! Es ergaben sich viele schöne Kontakte, es wurde viel gelacht und die ganze Aktion zog sich über den gesamten Tag.

 

 

 

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Aktuelles aus Land und Bund

Kritik am Wohnungseigentumsmodernisierungs-Gesetz ernst nehmen

Im Deutschen Bundestag findet heute die Sachverständigenanhörung zum geplanten Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz statt. Der Gesetzesvorschlag enthält wichtige Schritte zur Beseitigung des Sanierungsstaus in Wohnungseigentumsgemeinschaften (WEGen). Die Kritik an den weitgehenden Befugnissen der Hausverwalter und an der Kostentragungspflicht bei Modernisierung nehmen wir ernst und prüfen wir, sagen Johannes Fechner und Michael Groß.

Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen: Unterstützung für Arbeitnehmer und die Gastronomie

Der Finanzausschuss hat heute das Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Nach den bereits umgesetzten steuerlichen Erleichterungen haben wir damit ein weiteres Paket mit steuerlichen Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise verabschiedet. Wir senken den Umsatzsteuersatz für Speisen in der Gastronomie zeitlich befristet auf sieben Prozent, stellen Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld steuerfrei und erleichtern Kommunen die Erfüllung ihrer umsatzsteuerlichen Pflichten, sagt Lothar Binding.

Allianz für Ausbildung – Warteschleife statt Überholspur

Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt ist ernst. In ihrer Erklärung unternimmt die Allianz für Aus- und Weiterbildung erste Schritte um Auszubildenden und Betrieben zu helfen. Weitere Maßnahmen sind im geplanten Konjunkturpaket notwendig, erklärt Yasmin Fahimi.

Mannschaftssportarten nicht im Regen stehen lassen

Die Vereine der professionellen und semiprofessionellen Mannschaftssportarten befinden sich in finanzieller Not. Den Klubs sind Einnahmen aus Ticketverkäufen, Catering, Sponsoren und Bandenwerbung weggebrochen. Daher fordern wir Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auf, bei einem möglichen Rettungspaket für kleine und mittlere Unternehmen diese Vereine mit zu berücksichtigen, erklären Detlev Pilger und Sabine Poschmann.

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