wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und begrüßen Sie herzlich auf der Internetseite der SPD in Schlangen.
Auf diesen Seiten finden Sie Informationen über unsere Arbeit in und für Schlangen, über die Arbeitsfelder und thematischen Schwerpunkte vom Ortsverein und der SPD-Fraktion, sowie Ihre Ansprechpartner vor Ort. Informationen zu kommunalen und außerkommunalen Themen und Institutionen runden unser Angebot ab.
Wenn Sie Interesse haben, die Arbeit vor Ort durch Ihren Einsatz zu unterstützen, finden Sie bei uns immer ein offenes Ohr. Sollten Sie Anregungen oder Kritik haben, schicken Sie uns einfach eine Email. Denn: Politik darf nicht die Sache einiger Weniger sein, sondern geht uns alle an. Insofern freuen wir uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Und nun wünschen wir Ihnen viel Spaß beim Surfen
Der HH 2026 wurde mit den Stimmen der CDU und SPD beschlossen.
Vorher gab es intensive Beratungen. Unser Ziel: die Höhe der Kreditaufnahme MUSSTE gesenkt werden. Das haben wir erreicht. Hier haben wir eine Kürzung von 1,36 Millionen Euro erzielen können, zudem haben wir Sperrvermerke von über 1 Million Euro gesetzt. Ja, wir hätten uns durchaus mehr gewünscht. Aber, ein Kompromiss ist eben ein Kompromiss.
Der Beitrag der Grünen und der Partei an den Diskussionen für mögliche Kürzungen lässt sich zusammenfassen: er lag bei NULL. Konstruktive Arbeit im Rat sieht eigentlich anders aus!
Mit der CDU waren die Verhandlugen dazu zielführend und letztlich erfolgreich.
Die Berichterstattung in der Schlänger Zeitung über die Ratssitzung lässt leider zu wünschen übrig. Die Summe der Investitionskürzungen in Höhe von 1,36 Millionen wird nicht erwähnt, obwohl diese zentral war, für unsere Zustimmung.
Eine schöne Tradition wurde fortgesetzt. Das Schlänger Seniorenzentrum Lüningshof bekam kurz vor Ostern Besuch. Frau Nora Brockmeyer und Frau Manuela Bernet, von der OGS-Schlangen, kamen mit sieben Kindern zu Besuch in den Lüningshof.
In der OGS waren liebevoll Osterüberraschungen gebastelt worden. Für jeden Bewohner konnten diese nun überreicht werden. Die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende der SPD-Schlangen, Hannah Penke, hatte frühlingsbunte Blumensträuße für jede Station besorgt. Einen schriftlichen Ostergruß hatte die Seniorenbeauftragte der SPD, Cornelia Zans, erstellt.
Irina Wolf freute sich mit den anwesenden Bewohnern. Die OGS-Kinder seien immer mit Begeisterung dabei, die kleinen Aufmerksamkeiten für den Lüningshof zu basteln, wussten Frau Brockmeyer und Frau Bernet zu berichten. Vor dem Rückweg in die Schule verteilten die Bewohner noch einige Süßigkeiten an die anwesenden Kinder.
Jung und alt gemeinsam, eine schöne Geste, passend zu Ostern.
Osterpost und Blumengrüße werden auch im Kreisaltenheim in Oesterholz-Haustenbeck überreicht.
Der Rat hat am 19.2.26 unseren Antrag beschlossen:
Der Rat beschließt, Einnahmen nach dem § 6 EEG, in Höhe von jährlich maximal 50.000 € für die Betriebskosten des Freibads der Gemeinde Schlangen zur Verfügung zu stellen. Dies soll jährlich erfolgen.
Damit soll die Planung und Realisierung einer neuen Heizungsanlage für das Freibad gewährleistet werden.
Begründung:
Das Freibad Schlangen feiert 2026 sein 100-jähriges Jubiläum. Das Freibad ist für Schlangen eine unverzichtbare Stätte der Freizeit und Erholung für Jung und Alt.
Die Heizungsanlage, die notwendig ist zur Erwärmung des Wassers, läuft allerdings noch über eine Ölheizung. Diese Heizung ist zwingend erneuerungsbedürftig Dabei kann es sich dann nur um eine Heizung handeln, die umweltfreundlich und CO2 frei funktioniert. Die notwendigen Investitionen sind über die Eintrittsgelder nicht zu finanzieren. Deshalb ist es notwendig, die Betriebskostenzuschuss für das Freibad auf ein Niveau zu heben, das es möglich macht, diese Ausgabe zu stemmen.
Unabhängig vom Antrag auf Fördergelder, besteht die Notwendigkeit die Heizungserneuerung finanziell zu unterstützen.
Über unsere, auf gemeindlichen Gebiet befindlichen Windräder beziehungsweise die Windräder, die nahe an die Grenze der Gemeinde Schlangen in anderen Kommunen liegen, werden jährlich Einnahmen aus der EEG §6 Umlage generiert.
Diese Gelder stehen der Gemeinde zur freien Verfügung.
Sinn und Zweck dieser Abgabe ist es, die Bevölkerung an den Einnahmen aus der Windenergie partizipieren zu lassen. Wir wollen hier nunmehr für diese Investitionen eine Zweckbindung für die kommenden Haushaltsjahre auf den Weg bringen, so kann die Zukunft unseres Freibades gesichert sein werden.
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss können wir endlich mit einer seit Jahren überfälligen Reform der Notfallversorgung loslegen. Es kommt jetzt darauf an, die Patientensteuerung verbindlich zu verbessern und die Notaufnahmen spürbar zu entlasten, erklären Christos Pantazis und Tanja Machalet.
Heute hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im Verteidigungsausschuss die neue Militärstrategie sowie das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr vorgestellt. Diese bilden die erste Gesamtkonzeption für die militärische Verteidigung Deutschlands seit Bestehen der Bundesrepublik, sagen Siemtje Möller und Christoph Schmid.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Klageverfahren entschieden, dass zentrale Regelungen des ungarischen Anti-LGBTIQ-Gesetzes gegen europäisches Recht verstoßen. Damit stellt das Gericht klar: Die Achtung von Grundrechten, Gleichberechtigung und Menschenwürde ist nicht verhandelbar und gilt für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Seit 2021 schränkt die ungarische Gesetzgebung den Zugang zu Informationen über sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität erheblich ein und begrenzt die Sichtbarkeit queeren Lebens im öffentlichen Raum. Der EuGH hat nun festgestellt, dass diese Einschränkungen mit den grundlegenden Werten der Europäischen Union nicht vereinbar sind, sagen Carmen Wegge und Falko Droßmann.
