wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und begrüßen Sie herzlich auf der Internetseite der SPD in Schlangen.
Auf diesen Seiten finden Sie Informationen über unsere Arbeit in und für Schlangen, über die Arbeitsfelder und thematischen Schwerpunkte vom Ortsverein und der SPD-Fraktion, sowie Ihre Ansprechpartner vor Ort. Informationen zu kommunalen und außerkommunalen Themen und Institutionen runden unser Angebot ab.
Wenn Sie Interesse haben, die Arbeit vor Ort durch Ihren Einsatz zu unterstützen, finden Sie bei uns immer ein offenes Ohr. Sollten Sie Anregungen oder Kritik haben, schicken Sie uns einfach eine Email. Denn: Politik darf nicht die Sache einiger Weniger sein, sondern geht uns alle an. Insofern freuen wir uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Und nun wünschen wir Ihnen viel Spaß beim Surfen
Bei sommerlich heißen Temperaturen hat die SPD in Schlangen mit Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer über die Zukunft der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen diskutiert. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Kitas und Familien künftig besser unterstützt werden können.
Gemeinsam mit der SPD Bad Lippspringe hatte der Ortsverein zur Veranstaltungsreihe „Schlänger Gespräche“ eingeladen. Kritisch bewerteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Pläne der schwarz-grünen Landesregierung. CDU und Grüne wollen mit sogenannten Kern- und Randzeiten den Kita-Alltag in unterschiedliche Phasen aufteilen und dabei den Personalschlüssel verschlechtern. Gleichzeitig sollen größere Gruppen ermöglicht werden. Zudem ist vorgesehen, Kinder für insgesamt 108 Millionen Euro mit Bussen und Taxen zu sogenannten ABC-Klassen zu fahren, anstatt sie weiterhin alltagsintegriert in ihren Kitas zu fördern.
„Das ist eine schlechte Perspektive für Eltern, Kinder und Beschäftigte“, sagte Landtagsmitglied Dennis Maelzer aus Detmold. Der SPD-Familienpolitiker ist derzeit im ganzen Land unterwegs, um mit Eltern und Kita-Fachkräften über die Auswirkungen der Pläne der schwarz-grünen Landesregierung zu diskutieren. Aus Sicht der SPD drohen zusätzliche Belastungen für Familien und Fachkräfte sowie Nachteile für die pädagogische Arbeit in den Einrichtungen.
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen stattdessen auf ein Kita-Chancenjahr mit zusätzlicher Sprachförderung und eine verlässliche Sockelfinanzierung der Einrichtungen. Ziel sei es, allen Kindern gute Bildungschancen von Anfang an zu ermöglichen und die Kitas dauerhaft zu stärken.
Einigkeit bestand darüber beim Schlänger SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden Michael Zans, der Schlänger Ortsvereinsvorsitzenden Sandra Warachewicz, Landtagsmitglied Dennis Maelzer sowie bei Stephan Dietrich von der SPD Bad Lippspringe (Foto von links). Gemeinsam machten sie deutlich: Für die SPD steht die Unterstützung von Familien an erster Stelle. Deshalb gilt für die Sozialdemokratie in Nordrhein-Westfalen weiterhin das Motto: „Family first - die Familien zuerst“.
Schlangen streitet über Radwege für 1,4 Millionen Euro Gemeinderat soll Förderanträge für Mobilitätsachsen beschließen. Die SPD spricht sich gegen Vorlage aus.
Fahrradwege, eine neue Bushaltestelle, Querungshilfen: Die Gemeinde Schlangen will die Detmolder Straße, Lindenstraße und Knickweg umbauen und dafür Fördermittel beantragen. Rund 1,36 Millionen Euro öffentliche Gelder sollen investiert werden. Das Problem: Die Gemeinde hat gerade erst die Grund- und Gewerbesteuer erhöht, weil der Haushalt in der Klemme steckt. Im Ausschuss für Gemeindeentwicklung spricht sich die SPD-Fraktion deshalb gegen die Beschlussvorlage der Verwaltung aus.
Konkret geht es um den Umbau der Detmolder Straße und der Lindenstraße für Radfahrer und Fußgänger, den Umbau des Knotenpunkts Detmolder Straße und Mühlenstraße sowie eine neue Mobilstation an der Bushaltestelle Knickweg. Dort sollen unter anderem überdachte Fahrradstellplätze, ein Trinkwasserbrunnen, ein barrierefreies WC und ein digitaler Regiomat entstehen. Ein Großteil der Kosten soll durch Fördermittel gedeckt werden. Der Eigenanteil der Gemeinde läge bei rund 149.600 Euro.
„Harmlos kommt er daher, der Antrag – harmlos ist an diesem Antrag nichts", sagt Michael Zans, Fraktionsvorsitzender der SPD und ließ kein gutes Haar an dem Vorhaben. „Allein für den Umbau der Detmolder Straße inklusive der Kreuzung mit der Mühlenstraße veranschlagt die Verwaltung mehr als 571.000 Euro. Laut Allgemeinem Deutschen Fahrradclub (ADFC) reichen 1.000 bis 2.000 Euro um eine Fahrradstraße, die dem Fahrrad Vorrang gebe, einzurichten. Wer dafür mehr als eine halbe Million ausgeben will, der verfolgt ganz andere Ziele, ohne diese zu benennen. Für das Fällen von sechs Bäumen, für das Streichen von sieben Parkplätzen, wie das für die Detmolder Straße vorgesehen ist, werden wir dann die Steuern auch im kommenden Jahr erhöhen.“
Das zweite Argument der Sozialdemokraten: die Folgekosten. Trinkwasserbrunnen, WC und Regiomat an der Mobilstation Knickweg kosten nach seiner Schätzung jährlich 35.000 bis 40.000 Euro. In zehn Jahren kämen so bis zu 400.000 Euro zusammen. Kosten für Vandalismus seien dort noch nicht mit eingerechnet. Auch weitere Folgekosten, wie Kreditzinsen, vermisst Zans in der Gesamtberechnung.
„Bevor über Sparmaßnahmen gesprochen wird, erhöhe ich die Pflichtausgaben für die nächsten Jahre um einen erheblichen Betrag", kritisierte Zans. „Geld, das dann für dringend nötige Investitionen, etwa für Spielplätze, fehlt.“
Dazu kommt nach Ansicht von Zans: Weder Ausschuss noch Rat hätten die Pläne je inhaltlich diskutiert. Vorgestellt worden sei die Studie, eine Planungsradtour habe stattgefunden aber die seiner Meinung nach notwendige Diskussion im Rat hätte die Verwaltung verhindert. Und nun stehe die Gemeinde unter Zeitdruck, weil die Förderanträge bis Ende Mai eingereicht sein müssen. „Mit dem Termindruck kann man Diskussionen abwürgen", sagte Zans. Die SPD-Fraktion lehnte den Antrag ab.
Der Ausschuss hat dann die Vorlage NICHT beschlossen,gut! Lediglich die Grünen votierten dafür. Das Fällen der Bäume in der Detmolder Str. sei am Ende doch ein Beitrag zum Klimaschutz ....... so wurde vorgetragen (keine Fake News, sondern ein Fakt)
Der HH 2026 wurde mit den Stimmen der CDU und SPD beschlossen.
Vorher gab es intensive Beratungen. Unser Ziel: die Höhe der Kreditaufnahme MUSSTE gesenkt werden. Das haben wir erreicht. Hier haben wir eine Kürzung von 1,36 Millionen Euro erzielen können, zudem haben wir Sperrvermerke von über 1 Million Euro gesetzt. Ja, wir hätten uns durchaus mehr gewünscht. Aber, ein Kompromiss ist eben ein Kompromiss.
Der Beitrag der Grünen und der Partei an den Diskussionen für mögliche Kürzungen lässt sich zusammenfassen: er lag bei NULL. Konstruktive Arbeit im Rat sieht eigentlich anders aus!
Mit der CDU waren die Verhandlugen dazu zielführend und letztlich erfolgreich.
Die Berichterstattung in der Schlänger Zeitung über die Ratssitzung lässt leider zu wünschen übrig. Die Summe der Investitionskürzungen in Höhe von 1,36 Millionen wird nicht erwähnt, obwohl diese zentral war, für unsere Zustimmung.
Der Deutsche Bundestag beschließt heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren. Die neuen Regelungen erleichtern es Verbraucherinnen und Verbrauchern, defekte Produkte reparieren zu lassen, und unterstützen so den Weg aus der Wegwerfgesellschaft. In einem Entschließungsantrag fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung unter anderem dazu auf, als weiteren Anreiz einen Reparaturbonus zu prüfen, eine Informationskampagne zu starten und sich für die Fachkräfteförderung im Reparatursektor einzusetzen, sagen Carmen Wegge und Nadine Heselhaus.
Heute hat das Bundeskabinett den Achten Bericht zur Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) beschlossen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Dieser Bericht zeigt, dass nachhaltige Bildung ein Schlüssel für sozialen Zusammenhalt, wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit und erfolgreichen Klimaschutz ist.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier beschlossen, das konkrete Maßnahmen für einen besseren Kinder- und Jugendschutz sowie eine stärkere und ressortübergreifende Präventionspolitik fordert. Ziel ist es, gesundheitliche Risiken frühzeitig zu reduzieren, Familien zu entlasten und allen Kindern und Jugendlichen faire Chancen auf ein gesundes Aufwachsen zu ermöglichen, erklären Svenja Stadler, Serdar Yüksel und Truels Reichardt.
