wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und begrüßen Sie herzlich auf der Internetseite der SPD in Schlangen.
Auf diesen Seiten finden Sie Informationen über unsere Arbeit in und für Schlangen, über die Arbeitsfelder und thematischen Schwerpunkte vom Ortsverein und der SPD-Fraktion, sowie Ihre Ansprechpartner vor Ort. Informationen zu kommunalen und außerkommunalen Themen und Institutionen runden unser Angebot ab.
Wenn Sie Interesse haben, die Arbeit vor Ort durch Ihren Einsatz zu unterstützen, finden Sie bei uns immer ein offenes Ohr. Sollten Sie Anregungen oder Kritik haben, schicken Sie uns einfach eine Email. Denn: Politik darf nicht die Sache einiger Weniger sein, sondern geht uns alle an. Insofern freuen wir uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Und nun wünschen wir Ihnen viel Spaß beim Surfen
Am Volkstrauertag wurde zuerst am Ehrenmal in Schlangen ein Kranz niedergelegt. Auf dem Jüdischen Friedhof hielt Pastor Dr. Neumann eine Ansprache.
Die Jugendarbeit unter Achim Woite veranstaltete dann eine szenische Lesung in Erinnerung an die Verbrechen und Verfolgungen im III. Reich, dies wurde musikalisch eindrucksvoll unterstützt.
Einen Tag vor seinem Abflug in die USA, am 9.8.22, hat der Ratsherr Maximilian Scholz (Die PARTEI) per Mail dem Bürgermeister mitgeteilt, dass er sich nunmehr für ein Jahr in den USA aufhalten werde. Er bestätigt, dass er sein Mandat als Ratsherr und 2. Stellv. Bürgermeister behalten werde.
Zum Vergleich, zur gleichen Zeit (11.8.22 Westf. Volksblatt) konnte man lesen, dass die Ratsfrau Katharina Müller der Grünen in Paderborn ihr Ratsmandat aufgibt, da sie ein Jahr freiwillig im Entwicklungsdienst in Ecuador arbeiten werde. Vorbildlich! Respekt!
Hier geht es aber nicht nur um das Ratsmandat, es geht um das besonders hervorgehobene Amt des 2. Stellv. Bürgermeisters. Ein Ehrenamt dem dann auch ein besonderer Respekt gegenüber zugrunde liegen sollte.
Ein BM, der ein Jahr in den USA lebt, kann seine Repräsentationspflichten überhaupt nicht nachkommen. Diese Position hängt und lebt ganz eindeutig von der Präsenz in Schlangen.
Die Präsenz bei Geburtstagen, bei Jubiläen, bei Versammlungen usw. Seriös wäre es, zu sagen, das geht jetzt nicht, dass muss jemand anderes übernehmen. Leider ist das nicht so gelaufen. Formal bleibt dann nur der Weg, über ein Abwahlverfahren.
Diesen Weg werden wir dann begehen. Wir brauchen eine Stellvertreterin/ einen Stellvertreter, der vor Ort ist und hier die Gemeinde repräsentiert.
Im Übrigen, keineswegs hat Herr Scholz auf seine Aufwandsentschädigung freiwillig verzichtet. Die Verwaltung hat ihm mitgeteilt, dass sie ihm die Aufwandsentschädigung als stellv. Bürgermeister nicht weiter auszahlen wird.
Denn, der Name „Aufwandsentschädigung“ gibt es vor, er hat keinerlei Aufwand, demnach keine entsprechende Zahlung. Eine konsequente Entscheidung, wir begrüßen das.
Das Geld als Ratsmitglied wird Herrn Scholz weitergezahlt, Grund, er hat noch einen Wohnsitz in Schlangen.
Die Wahl eines 3. Stellv. Bürgermeisters würden wir nicht mittragen, ganz abgesehen davon, dass es rechtlich nicht möglich ist. Es würden der Gemeinde zusätzlich Kosten entstehen, für einen Sachverhalt, der sich ganz unproblematisch regeln ließe, sofern Respekt vor dem Amt vorherrschen würde.
Die Option, freiwillig und seriös das Amt niederzulegen, besteht weiterhin, sie sollte genutzt werden.
(Das Foto zeigt die Schlagzeile der heutigen (13.9.22) Schlänger Seite des Westfälischen Volksblatts)
der geplante Neu- und Umbau der Sportstätte in Oesterholz-Haustenbeck wird durch den Bund zu 90% gefördert.
Das heißt in Zahlen: der Bund gewährt Mittel in der Höhe von 2.210.501,70€. Der Eigenanteil der Kommune beträgt 245.611,30€ und ist bereits im HH fest gebucht.
Das Projekt umfasst im wesentlichen:
- Neubau des Vereinshauses, energetisch optimiert
- Erweiterung und Neuplanung der Erschließungs- und Stellplatzstruktur
- Umbau zu einem Kunstrasenplatz
- Sanierung des Kleinspielfeldes, der Leichtathletikanlagen
- Schaffung einer Spielplatzanlage
Selbstverständlich wird das alles Schritt für Schritt umgesetzt und wird deshalb eine gewisse Zeit benötigen. Wir freuen uns, dass nun für den Ortsteil Oesterholz-Haustenbeck ein bedeutsames Projekt realisiert werden kann.
Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können, erklärt Rita Hagl-Kehl.
Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.
Wer plötzlich seinen Job verliert, braucht einen Sozialstaat als Partner, der ihm zur Seite steht. Das ist die Grundidee des neuen Bürgergelds. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit Sozialer Politik für Dich.
