SPD-Schlangen

Herzlich willkommen,

wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und begrüßen Sie herzlich auf der Internetseite der SPD in Schlangen.

Auf diesen Seiten finden Sie Informationen über unsere Arbeit in und für Schlangen, über die Arbeitsfelder und thematischen Schwerpunkte vom Ortsverein und der SPD-Fraktion, sowie Ihre Ansprechpartner vor Ort. Informationen zu kommunalen und außerkommunalen Themen und Institutionen runden unser Angebot ab.

Wenn Sie Interesse haben, die Arbeit vor Ort durch Ihren Einsatz zu unterstützen, finden Sie bei uns immer ein offenes Ohr.
Sollten Sie Anregungen oder Kritik haben, schicken Sie uns einfach eine Email. Denn: Politik darf nicht die Sache einiger Weniger sein, sondern geht uns alle an. Insofern freuen wir uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Und nun wünschen wir Ihnen viel Spaß beim Surfen

Ihre
SPD Schlangen

Aktuelles der SPD Schlangen

73 ha weniger für unsere Landwirtschaft?

73 ha, diese Fläche entspricht der Größe von über 100 Fußballfeldern, sollen der Landwirtschaft entzogen werden.

Dort soll Freiflächen-PV errichtet werden. In den bisherigen Beratungen ist das Interesse der Landwirtschaft ausschließlich von der SPD vertrten worden. Für eine Gemeinde, in der die Landwirtschaft fest verankert ist, schon seltsam. Nun ist das Verfahren auf den Weg gebracht worden. In Barntrup, dort sollen 50 ha für Freiflächen-PV genutzt werden, wird es einen Bürgerentscheid geben. Unsere Position zum Energiepark stehen in der angehängten Stellungnahme.

Die gesamte Fläche, zu sehen unter:

https://schlangen.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSED2kvB-qAWn58W-YQcmfUw0q-sKC5T71V-6rK1aPoC/20261007_Aufstellungsbeschluss_Schlangen_Karte_v8.pdf

 

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ISEK und die Folgen

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung hat das vorgelegte ISEK-Konzept dem Rat zur Zustimmung empfohlen.

Die Bedenken, die auch die Freien Wähler geäußert haben, in Bezug auf die Händler, Ärzte und Apotheker in der Ortsmitte, wurden von der Mehrheit nicht mitgetragen. Von der Verwaltung selbstverständlich auch nicht. Keine gute Perspektive.

Unsere Bewertung des Konzepts sind in der Anlage nach zu lesen.

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Aktuelles aus Land und Bund

9. November: Mahnung zur Verantwortung

Der Jahrestag der Reichspogromnacht mahnt zum Einsatz gegen Antisemitismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit, sagt Nancy Faeser.

37. Jahrestag des Mauerfalls: Keine Routine, sondern hochaktuell

Am 9. November jährt sich der Mauerfall zum 37. Mal. Der deutsche Schicksalstag erinnert damit auch an den Mut der Ostdeutschen, die mit ihrem friedlichen Protest Freiheit und Demokratie erkämpften und den Weg zur deutschen Einheit ebneten, sagt Franziska Kersten. 

Gesetzesänderung schließt Strafbarkeitslücke bei K.-o.-Tropfen: Im Kampf gegen Gewalt an Frauen zählt auch ein konsequentes Strafrecht

Der Deutsche Bundestag hat heute eine Änderung des Strafgesetzbuches beschlossen, die den Einsatz von K.-o.-Tropfen bei schweren Sexual- und Raubdelikten strafrechtlich angemessener erfassen soll. Die Neuregelung reagiert auf die bisherige rechtliche Einordnung narkotisierender Substanzen und sieht für die erfassten Qualifikationstatbestände eine Mindestfreiheitsstrafe von fünf Jahren vor. Es soll jetzt klargestellt werden, dass narkotisierende Substanzen bei den betreffenden Qualifikationstatbeständen als gefährliche Mittel berücksichtigt werden können. Damit wird auf die bisherige Rechtsprechung zur Einordnung solcher Substanzen reagiert und endlich die strafrechtlichen Voraussetzungen für eine härtere Bestrafung entsprechender Taten präzisiert, sagen Sonja Eichwede und Carmen Wegge. 

Konsequent für mehr Tierschutz in Deutschland

Der Deutsche Bundestag beschließt heute mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes die verpflichtende Videoüberwachung von Schlachthöfen. Gegenüber dem bisherigen Stand setzen wir damit eine deutliche Verbesserung für den Tierschutz um. Gleichzeitig räumen wir mit dem Gesetz, dem aktuell laufenden Notifizierungsverfahren zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes mehr Zeit ein, sagen Franziska Kersten und Jens Behrens. 

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