wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und begrüßen Sie herzlich auf der Internetseite der SPD in Schlangen.
Auf diesen Seiten finden Sie Informationen über unsere Arbeit in und für Schlangen, über die Arbeitsfelder und thematischen Schwerpunkte vom Ortsverein und der SPD-Fraktion, sowie Ihre Ansprechpartner vor Ort. Informationen zu kommunalen und außerkommunalen Themen und Institutionen runden unser Angebot ab.
Wenn Sie Interesse haben, die Arbeit vor Ort durch Ihren Einsatz zu unterstützen, finden Sie bei uns immer ein offenes Ohr. Sollten Sie Anregungen oder Kritik haben, schicken Sie uns einfach eine Email. Denn: Politik darf nicht die Sache einiger Weniger sein, sondern geht uns alle an. Insofern freuen wir uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Und nun wünschen wir Ihnen viel Spaß beim Surfen
Einen Tag vor seinem Abflug in die USA, am 9.8.22, hat der Ratsherr Maximilian Scholz (Die PARTEI) per Mail dem Bürgermeister mitgeteilt, dass er sich nunmehr für ein Jahr in den USA aufhalten werde. Er bestätigt, dass er sein Mandat als Ratsherr und 2. Stellv. Bürgermeister behalten werde.
Zum Vergleich, zur gleichen Zeit (11.8.22 Westf. Volksblatt) konnte man lesen, dass die Ratsfrau Katharina Müller der Grünen in Paderborn ihr Ratsmandat aufgibt, da sie ein Jahr freiwillig im Entwicklungsdienst in Ecuador arbeiten werde. Vorbildlich! Respekt!
Hier geht es aber nicht nur um das Ratsmandat, es geht um das besonders hervorgehobene Amt des 2. Stellv. Bürgermeisters. Ein Ehrenamt dem dann auch ein besonderer Respekt gegenüber zugrunde liegen sollte.
Ein BM, der ein Jahr in den USA lebt, kann seine Repräsentationspflichten überhaupt nicht nachkommen. Diese Position hängt und lebt ganz eindeutig von der Präsenz in Schlangen.
Die Präsenz bei Geburtstagen, bei Jubiläen, bei Versammlungen usw. Seriös wäre es, zu sagen, das geht jetzt nicht, dass muss jemand anderes übernehmen. Leider ist das nicht so gelaufen. Formal bleibt dann nur der Weg, über ein Abwahlverfahren.
Diesen Weg werden wir dann begehen. Wir brauchen eine Stellvertreterin/ einen Stellvertreter, der vor Ort ist und hier die Gemeinde repräsentiert.
Im Übrigen, keineswegs hat Herr Scholz auf seine Aufwandsentschädigung freiwillig verzichtet. Die Verwaltung hat ihm mitgeteilt, dass sie ihm die Aufwandsentschädigung als stellv. Bürgermeister nicht weiter auszahlen wird.
Denn, der Name „Aufwandsentschädigung“ gibt es vor, er hat keinerlei Aufwand, demnach keine entsprechende Zahlung. Eine konsequente Entscheidung, wir begrüßen das.
Das Geld als Ratsmitglied wird Herrn Scholz weitergezahlt, Grund, er hat noch einen Wohnsitz in Schlangen.
Die Wahl eines 3. Stellv. Bürgermeisters würden wir nicht mittragen, ganz abgesehen davon, dass es rechtlich nicht möglich ist. Es würden der Gemeinde zusätzlich Kosten entstehen, für einen Sachverhalt, der sich ganz unproblematisch regeln ließe, sofern Respekt vor dem Amt vorherrschen würde.
Die Option, freiwillig und seriös das Amt niederzulegen, besteht weiterhin, sie sollte genutzt werden.
(Das Foto zeigt die Schlagzeile der heutigen (13.9.22) Schlänger Seite des Westfälischen Volksblatts)
der geplante Neu- und Umbau der Sportstätte in Oesterholz-Haustenbeck wird durch den Bund zu 90% gefördert.
Das heißt in Zahlen: der Bund gewährt Mittel in der Höhe von 2.210.501,70€. Der Eigenanteil der Kommune beträgt 245.611,30€ und ist bereits im HH fest gebucht.
Das Projekt umfasst im wesentlichen:
- Neubau des Vereinshauses, energetisch optimiert
- Erweiterung und Neuplanung der Erschließungs- und Stellplatzstruktur
- Umbau zu einem Kunstrasenplatz
- Sanierung des Kleinspielfeldes, der Leichtathletikanlagen
- Schaffung einer Spielplatzanlage
Selbstverständlich wird das alles Schritt für Schritt umgesetzt und wird deshalb eine gewisse Zeit benötigen. Wir freuen uns, dass nun für den Ortsteil Oesterholz-Haustenbeck ein bedeutsames Projekt realisiert werden kann.
Schlangen hat bislang 2mal erfolgreich Gelder aus Förderprogrammen des Bundes für seine Sportstätten erhalten. Während der Zuschuss zur Erneuerung der Freibadfolie bereits realisiert wurde, steht für die Sportanlage in Oesterholz-Haustenbeck eine Entscheidung über die Höhe der Förderung noch aus. Es entsscheidet der Geldgeber, logisch. Der ist aber noch nicht so weit.
Schlangen hat profitiert, 2mal, dank des Engagements von CDU und SPD und der Verwaltung.
Schlangen geht nicht leer aus
Der Fraktionsvorsitzende der PARTEI in Schlangen hat jüngst behauptet, dass Schlangen bei der Sportstättenförderung des Bundes leer ausgegangen sei, während Horn und Bad Lippspringe Forderungen erhielten. Zurückgeführt wird dies auf schlechte Arbeit von uns sowie der CDU-Fraktion. Diese Darstellung entspricht nicht den Fakten. Wie aus den Unterlagen der Bundesregierung hervorgeht, erhält die Gemeinde aus dem Förderprogramm eine Summe von 162.000,-€. Der zugrundeliegende Förderantrag wurde gemeinsam von SPD und CDU noch in der alten Legislaturperiode auf den Weg gebracht. Ohne uns wäre die dringend nötige Sanierung des Freibades somit nicht möglich gewesen.
Ein Förderantrag für die Sportstätte in Oesterholz-Haustenbeck ist ebenfalls gestellt worden und liegt derzeit beim Förderträger. Hier wird noch über die genaue Förderhöhe entschieden, die Förderung ist aber grundsätzlich sicher. 45% sind sicher, es wird noch geprüft, ob eine Förderung in Höhe von 90% möglich ist. Dieser Förderantrag ist durch SPD und CDU realisiert worden.
Wir bedauern sehr, dass unsere Arbeit für die Menschen in Schlangen durch die PARTEI bar jedweder Fakten in ein schlechtes Licht gerückt wird und können uns diesen unnötigen Angriff nicht erklären. Für die Zukunft hoffen wir auf eine verbale Abrüstung und einen respektvollen, politischen Diskurs in der Gemeinde. Bis dahin sollte die PARTEI anstatt in Satire vielleicht einmal Zeit in die Überprüfung der Sachlage stecken, bevor sie andere öffentlich zu diffamieren versucht.
Wir stärken das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Frauen müssen sich selbstbestimmt für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden können, sagen Leni Breymaier, Sonja Eichwede und Josephine Ortleb.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde.
Die heutige öffentliche Anhörung im Sportausschuss zur Zukunft nationaler und internationaler Sportgroßveranstaltungen hat gezeigt, dass die großen internationalen Sportverbände ihre Standards hinsichtlich der Einhaltung von Menschenrechten und Nachhaltigkeitsprinzipien verbessert haben. Nun müssen die Reformen jedoch mit Leben gefüllt und konsequent umgesetzt werden. Auf nationaler Ebene müssen die deutschen Verbände als Vorbilder auftreten und ihren Einfluss auf der internationalen Ebene deutlicher nutzen, sagt Sabine Poschmann.
Mit dem diesjährigen Motto „Tourismus neu denken“ setzt der Welttourismustag der Welttourismusorganisation (UNWTO) neue Impulse für den Tourismus der Zukunft, sagt Stefan Zierke.
