Beim Neujahrstreffen der Schlänger SPD gab es diesmal 2 Ehrungen. Für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurde Helmut geehrt und erhielt die Ehrennadel von MdL Dr. Dennis Maelzer. Horst Krieger ist ebenfalls 50 Jahre dabei, da er zum Termin verhindert war, findet die entsprechende Ehrung zu einem anderen Termin statt.

Der Bund der Steuerzahler hat ein Volksbegehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge initiiert. Die Schlänger SPD hat hierzu Unterschriften gesammelt. Dabei haben sich über 160 Personen in die Listen eingetragen, weitere Unterschriften gab es dann während des Kaffeetrinkens in der Rose.

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In den letzten Monaten und Jahren ist es immer wieder zu zähen und langwierigen Konflikten zwischen Verwaltungen und Bürgern gekommen wenn Anliegerstraßen in Wohngebieten neu erstellt wurden oder saniert werden mussten. Stein des Anstoßes war immer das sogenannte „Kommunale Abgabengesetz“ (KAG). Dieses sieht eine Beteiligung der Hausbesitzer vor, die in Lippe meistens zwischen 60 und 90 Prozent der Gesamtkosten ausmachen. „Für die Betroffenen mache das häufig Beträge im hohen vierstelligen Bereich aus. Dieses bringt  Hausbesitzer oft an ihre Grenzen.  Das wollen wir ändern“, erklärt die Vorsitzende der lippischen SPD und Landtagsabgeordnete Ellen Stock.

Daher habe sich die lippische SPD entschieden, einen Antrag an die Landtagsfraktion zu stellen, dieses Gesetz zu ändern. Ihre beiden Landtagskollegen Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer ergänzen: „ Nicht alles was seit Jahrzehnten so gemacht wurde, muss auch in der Zukunft unangetastet bleiben. Wir sehen, dass immer mehr Haus- und Grundstücksbesitzer bei den ständig steigenden Kosten an die Grenze ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit kommen. Darum wollen wir ein klares Zeichen setzen und die Beitragspflicht in diesem Punkt abschaffen.“

Angesichts der sprudelnden Einnahmen des Bundes und der Länder halten die Sozialdemokraten eine komplette Übernahme des Landes für möglich. Die Städte und Gemeinden müssten dann noch den Anteil tragen, den sie bei der bisherigen Regelung auch zahlen müssten. „Die Details müssen dann in einem Gesetz geregelt werden“, erklären die drei Landespolitiker in einer Pressemitteilung. Auf jeden Fall wollen sie, dass die lippischen Haushalte schon im nächsten Jahr Klarheit bekommen.

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Unsere traditionelle Jahreswanderung findet am Samstag, den 5. Januar 2019 statt. Wir starten wie gewohnt um 14 Uhr am Bürgerhaus zum Gang durch die Gemeinde und treffen uns dann ab 16 Uhr zum Kaffeetrinken im Gasthof Zur Rose. Unser Gast, der auch die Ehrungen vornehmen wird, ist in diesem Jahr unser Landtagsabgeordneter Dr. Dennis Maelzer

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Unser Landrat Dr. Axel Lehmann ist in Schlangen:

am 30.11.2018 , um 20 Uhr im Gasthof "Zur Rose"

Die Themen:

Gesundheit

Mobilität

Tourismus

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Schlänger aktiv hatte am 24.10.18 zum Bürgerstammtisch eingeladen. Die Fraktionen waren vorab darum gebeten worden, ihre Positionen zum FNP vorzustellen. Für die SPD hat das unser Fraktionsvorsitzender, Michael Zans, übernommen. Seine Rede ist an dieser Stelle nun nachzulesen.

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