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50 Jahre ist Horst Krieger Mitglied in der SPD Schlangen. Die Ehrung übernahm unser 1. stellvertretender Landrat Kurt Kalkreuter. Als ehemaliger Hausmeister des Schulzentrums Schlangen ist Horst vielen Schlängern bekannt. Turnen beim VFL, auch seitens dieser Aktivitäten ist Horst weit bekannt. Neben der Urkunde überreichte Hannah Penke die obligatorische rote Rose, Heinz Kriete dann die entsprechende Ehrennadel.
Unser - für Schlangen zuständiger Landtagsabgeordnete - Dr. Dennis Maelzer hat mehrfach beim Verkehrsministerium NRW bezüglich der Gauseköte Anfragen gestellt.
Die neueste Antwort stammt vom 7.2.2019 und ist hier unten nachzulesen.
Anbei erhalten Sie die Antwort auf eine aktuelle Kleine Anfrage zur Gauseköte als PDF sowie eine Pressemitteilung und den Link zur früheren Anfrage. https://www.landtag.nrw.de/Dokumentenservice/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-738.pdf
Nur 9.000 Euro für Gauseköte abgerufen
Straße bleibt weiter gesperrt
Schlangen. Wie lange bleibt die Gauseköte noch gesperrt? Diese Frage lässt Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) auch nach einer Anfrage des heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) weiter offen. Maßnahmen zur Hangstabilisierung sind bislang nicht durchgeführt worden. Es müssten weitere „geotechnische Baugrunduntersuchungen“ erfolgen. Dafür würden derzeit die erforderlichen Genehmigungen eingeholt.
Noch unter SPD-Verkehrsminister Mike Groschek wurden im Jahr 2017 insgesamt 120.000 Euro für die Böschungssanierung an der Gauseköte zur Verfügung gestellt. Davon sind unter der neuen Landesregierung aus CDU und FDP lediglich 9.000 Euro für Vermessungen, Untersuchungsbohrungen und ein geotechnisches Gutachten aufgewandt worden. „Ganz offensichtlich hat die Befahrbarkeit der Gauseköte unter der neuen Landesregierung keine Priorität mehr“, ärgert sich Maelzer. Anders sei nicht zu erklären, warum die bereitgestellten Mittel nicht abgerufen und erst jetzt fortschreitende Untersuchungen in Angriff genommen würden.
Dabei hatte Wüst bereits im Oktober 2017 auf eine vorherige Anfrage Maelzers zur Gauseköte „weitergehende Konzepte“ angekündigt. Sie sollten, neben der seinerzeit geplanten Wiederaufforstung des Hanges, vorsorglich erarbeitet werden: „Die Aufforstung hat nicht stattgefunden und andere Konzepte hat das Land bislang nicht entwickelt“, stellt der SPD-Politiker ernüchtert fest. Freundlich formuliert sei das in hohem Maße unbefriedigend. „Der Gesetzgeber hat seine Hausaufgaben gemacht und Geld für die Gauseköte zur Verfügung gestellt. Jetzt erwarte ich, dass der Minister tätig wird und dafür sorgt, dass endlich mit Hochdruck eine Lösung erarbeitet und umgesetzt wird.“ Zudem solle der Minister in der Zwischenzeit Entlastungsmöglichkeiten für Pendler prüfen lassen. Ob dazu eine Öffnung von Teilen der Senne möglich ist, solle der Verkehrsminister mit der britischen Militärverwaltung klären.
In den vergangenen 400 Tagen war die Gauseköte aus Witterungsgründen zwölfmal für den Verkehr gesperrt. Seit dem 25. Januar ist die Verkehrsverbindung aus Sicherheitsgründen voll gesperrt.
Dr. Dennis Maelzer
Beim Neujahrstreffen der Schlänger SPD gab es diesmal 2 Ehrungen. Für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurde Helmut geehrt und erhielt die Ehrennadel von MdL Dr. Dennis Maelzer. Horst Krieger ist ebenfalls 50 Jahre dabei, da er zum Termin verhindert war, findet die entsprechende Ehrung zu einem anderen Termin statt.
Der Bund der Steuerzahler hat ein Volksbegehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge initiiert. Die Schlänger SPD hat hierzu Unterschriften gesammelt. Dabei haben sich über 160 Personen in die Listen eingetragen, weitere Unterschriften gab es dann während des Kaffeetrinkens in der Rose.
In den letzten Monaten und Jahren ist es immer wieder zu zähen und langwierigen Konflikten zwischen Verwaltungen und Bürgern gekommen wenn Anliegerstraßen in Wohngebieten neu erstellt wurden oder saniert werden mussten. Stein des Anstoßes war immer das sogenannte „Kommunale Abgabengesetz“ (KAG). Dieses sieht eine Beteiligung der Hausbesitzer vor, die in Lippe meistens zwischen 60 und 90 Prozent der Gesamtkosten ausmachen. „Für die Betroffenen mache das häufig Beträge im hohen vierstelligen Bereich aus. Dieses bringt Hausbesitzer oft an ihre Grenzen. Das wollen wir ändern“, erklärt die Vorsitzende der lippischen SPD und Landtagsabgeordnete Ellen Stock.
Daher habe sich die lippische SPD entschieden, einen Antrag an die Landtagsfraktion zu stellen, dieses Gesetz zu ändern. Ihre beiden Landtagskollegen Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer ergänzen: „ Nicht alles was seit Jahrzehnten so gemacht wurde, muss auch in der Zukunft unangetastet bleiben. Wir sehen, dass immer mehr Haus- und Grundstücksbesitzer bei den ständig steigenden Kosten an die Grenze ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit kommen. Darum wollen wir ein klares Zeichen setzen und die Beitragspflicht in diesem Punkt abschaffen.“
Angesichts der sprudelnden Einnahmen des Bundes und der Länder halten die Sozialdemokraten eine komplette Übernahme des Landes für möglich. Die Städte und Gemeinden müssten dann noch den Anteil tragen, den sie bei der bisherigen Regelung auch zahlen müssten. „Die Details müssen dann in einem Gesetz geregelt werden“, erklären die drei Landespolitiker in einer Pressemitteilung. Auf jeden Fall wollen sie, dass die lippischen Haushalte schon im nächsten Jahr Klarheit bekommen.
Unsere traditionelle Jahreswanderung findet am Samstag, den 5. Januar 2019 statt. Wir starten wie gewohnt um 14 Uhr am Bürgerhaus zum Gang durch die Gemeinde und treffen uns dann ab 16 Uhr zum Kaffeetrinken im Gasthof Zur Rose. Unser Gast, der auch die Ehrungen vornehmen wird, ist in diesem Jahr unser Landtagsabgeordneter Dr. Dennis Maelzer