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Haushalt 2022

Von Michael Zans, (Kommentare: 0)

Am 7. April wurde der HH 2022 verabschiedet.

Die SPD-Fraktion hat trotz etlicher Bedenken diesem Zahlenwerk seine Zustimmung erteilt.

Anbei der Redetext, der auch diesmal nicht vorgelesen wurde.

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Schlänger schicken Abgeordneten erneut ins Rennen

Von Michael Zans, (Kommentare: 0)

Bei der Landtagswahl am 15. Mai wird erneut Dennis Maelzer für die SPD antreten. Die Delegierten für den Wahlkreis Lippe III, zu dem auch Schlangen gehört, schickten den Landtagsabgeordneten mit 96,2 Prozent Zustimmung ins Rennen. Maelzer motivierte die Sozialdemokraten. Nicht nur der Wahlkreis soll sich abermals rot färben. Der 41-Jährige wirbt für einen Regierungswechsel mit SPD-Mann Thomas Kutschaty als neuem Ministerpräsidenten an der Spitze.

Die Kreistagsabgeordnete Ilka Kottmann leitete die Wahlversammlung im Dietrich-Bonhoeffer-Berufskolleg in Detmold. Sie begrüßte unter den 52 Delegierten auch 5 Teilnehmende aus Schlangen. In seiner Vorstellungsrede hob Dennis Maelzer hervor, dass ihm die Familienpolitik besonders am Herzen liegt: „Wenn ich mit Eltern spreche, höre ich eigentlich immer, dass ihnen ihre Kinder am allerwichtigsten sind. Und darum muss es auch Politiker geben, denen Kinder und Familien das allerwichtigste sind“, erklärte Maelzer, der Sprecher der SPD im Familienausschuss und in der Kinderschutzkommission des Landtages ist.

Landesweit gebührenfreie Bildung will Maelzer durchsetzen. Bislang gibt es je nach Kommune große Unterschiede bei der Belastung von Eltern für einen Platz in der Kita oder der Offenen Ganztagsgrundschule: „Wie hoch die Gebühren sind, sagt nichts darüber aus, wie hoch die Qualität in den Einrichtungen ist. Die Höhe der Gebühren sagt einzig und allein etwas darüber aus, wie arm oder reich eine Kommune ist“, kritisiert Maelzer.

Das gelte auch für Schlangen. Bei einem mittleren Familieneinkommen von 43.000 Euro brutto zahlen Familien im NRW-Schnitt 924 Euro im Jahr für einen Platz in der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS). In Schlangen fallen demgegenüber 1.020 Euro Jahresbetrag an. Günstiger als im Landesschnitt ist der Beitrag für mittlere Einkommen etwa in Detmold. In der Residenzstadt schlagen „nur“ 852 Euro zu Buche. „Diese Ungerechtigkeit müssen wir beenden. Das Land muss für die komplette Beitragsfreiheit sorgen“, findet Maelzer.

Bezahlbare Mobilität im ländlichen Raum ist Maelzer ebenfalls wichtig. Sie müsse auch für diejenigen bezahlbar sein, die sich kein eigenes E-Auto leisten können. Die Verkehrswende traut Maelzer dem neuen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst hingegen nicht zu: „In Schlangen sind uns seine Künste als Verkehrsminister noch schmerzhaft in Erinnerung. Ich muss nur das Stichwort ‚Gauseköte‘ nennen“, so Maelzer. Hier habe der CDU-Mann Planungsmittel für die Sanierung lieber für andere Projekte genutzt. Mit der Folge, dass die Strecke über Jahre nicht befahren werden konnte. Auch der Ausbau des Radverkehrs sei bei der SPD in besseren Händen. Und auch in Nordrhein-Westfalen müssten Straßenausbaubeiträge der Geschichte angehören. Diese könnten leicht zehntausende Euro erreichen und sorgten bei vielen Menschen für Existenzängste.

Für diese Inhalte erhielt der Landtagsabgeordnete viel Applaus und ein starkes Stimmenergebnis: „Ich danke Euch für Eure Unterstützung. Ich werde weiter hart arbeiten, damit die Lipperinnen und Lipper der SPD und mir wieder das Vertrauen aussprechen“, versprach Maelzer. Dafür möchte er auch künftig häufig vor Ort sein. Maelzer will seine Bürgersprechstunden fortsetzen und dazu auch in Schlangen gerne auf einen Kaffee oder lippischen Pickert einladen.

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Unser Kandidat: Dennis Maelzer

Von Michael Zans, (Kommentare: 0)

Einstimmig hat der Ortsverein der SPD Schlangen Dennis Maelzer als Kandidaten für die Landtagswahl im Mai 2022 vorgeschlagen (Wahlkreis 099, Lippe III). Die Delegiertenkonferenz zur Aufstellung der Kandidaten/innen findet am 30.10.21 in Detmold statt. Die Unterstützung der Schlänger Delegierten hat Dennis.

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