Aufgeregtes Twittern an Christi Himmelfahrt
In den sogenannten sozialen Medien war die Nachricht aufgetaucht, dass die Hasselholzhütte entfernt werden soll. Der unabhängige Bürgermeisterkandidat Bodo.K. lässt sich in diesen Medien sehr weitschweifig über die unterdrückte politische Beteiligung aus - bei einer Wanderhütte - und weitere Unterlassungen des amtierenden Bürgermeisters. Er bedient hier nicht den Kopf, d.h. lässt Sachlichkeit walten, sondern er ergeht sich in Unterstellungen und Vermutungen bis zu dem Vorwurf, dass der CDU-Bürgermeisterkandidat vermutlich „gemeinsame Sache“ mit dem amtierenden Bürgermeister macht. Hier wird ein gemeinsamer Dringlichkeitsbeschluss vermutet. Die Gemeindeordnung scheint nicht seine Lieblingslektüre zu sein, sonst wüsste er, dass ein Dringlichkeitsbeschluss keine Willkür ist, sondern ein legitimes Mittel der Beschlussfassung, mit nachfolgender Genehmigung durch den Gemeinderat. Herr K. hat vor einigen Tagen selbst an einem entsprechenden Verfahren teilgenommen.
Aber erst einmal die Hasselholzhütte. 2 Feueralarme in diesem Jahr, immer wieder Beschwerden aus der Bevölkerung über Lärm bis in die Morgenstunden und starken und zu schnellen Autoverkehr. Trotz hoher Waldbrandgefahr werden immer wieder Lagerfeuer abgebrannt, Müllablagerungen sind Alltag. Beim 1. Feueralarm in diesem Jahr war ein altes Sofa entzündet worden, der Schaden ist nicht zu übersehen.
Wer trifft sich dort? In weit überwiegender Zahl haben die Fahrzeuge Paderborner Nummernschilder, nur weniger Schlänger/Lipper sind festzustellen. Bei dem „Einsatz“ für den Erhalt der Hütte werden nicht die Interessen der betroffenen Schlänger Bürger in den Focus gerückt sondern Menschen, die nicht aus unserer Gemeinde kommen. Die Interessen der Schlänger Bürger, die diese Begleiterscheinungen ertragen müssen sind nicht relevant - Bürgernähe der besonderen Art.
Zum Zweiten unterliegt das Ordnungsrecht nicht der politischen Betrachtung oder Beliebigkeit, hier gibt es klare Regeln und Regelungen denen hier Rechnung getragen wurde.
In den Auslassungen des Bürgermeisterkandidaten wird auch unterstellt, dass interfraktionelle Gespräche etwas Anrüchiges wären.
Derartige Gespräche gehören in allen Kommunen zum politischen Alltag und dazu werden alle Fraktionen eingeladen, es nehmen nur nicht immer alle teil. Herr K. benutzt in diesem Zusammenhang eine Formulierung die vermuten lässt, dass kleine Fraktionen nicht immer eingeladen werden. Tatsache ist, dass die „Schlänger Fraktion“ erst einmal eingeladen worden ist da es sie vorher noch gar nicht gegeben hat. Ein Schelm der sich Böses dabei denkt…..
Fazit: sachkundig machen, abwägen und dann den Mund aufmachen – oft ist Aufgeregtheit dann nicht mehr nötig, das nennt man auch Fakten sammeln und argumentieren. Ein amerikanisches Vorbild ist nicht immer eins.
Ach, übrigens, die Hasselholzhütte befindet sich auf dem Gelände des Landesverbandes und die Gemeinde Schlangen wird bei der Hütte im Rahmen der Amtshilfe tätig. Ansonsten hat die Gemeinde Schlangen keine Rechte am Gelände und an der Hütte, somit auch kein Recht darüber zu befinden.