Noch ist ein anderer Weg gangbar ...
Einen Tag vor seinem Abflug in die USA, am 9.8.22, hat der Ratsherr Maximilian Scholz (Die PARTEI) per Mail dem Bürgermeister mitgeteilt, dass er sich nunmehr für ein Jahr in den USA aufhalten werde. Er bestätigt, dass er sein Mandat als Ratsherr und 2. Stellv. Bürgermeister behalten werde.
Zum Vergleich, zur gleichen Zeit (11.8.22 Westf. Volksblatt) konnte man lesen, dass die Ratsfrau Katharina Müller der Grünen in Paderborn ihr Ratsmandat aufgibt, da sie ein Jahr freiwillig im Entwicklungsdienst in Ecuador arbeiten werde. Vorbildlich! Respekt!
Hier geht es aber nicht nur um das Ratsmandat, es geht um das besonders hervorgehobene Amt des 2. Stellv. Bürgermeisters. Ein Ehrenamt dem dann auch ein besonderer Respekt gegenüber zugrunde liegen sollte.
Ein BM, der ein Jahr in den USA lebt, kann seine Repräsentationspflichten überhaupt nicht nachkommen. Diese Position hängt und lebt ganz eindeutig von der Präsenz in Schlangen.
Die Präsenz bei Geburtstagen, bei Jubiläen, bei Versammlungen usw. Seriös wäre es, zu sagen, das geht jetzt nicht, dass muss jemand anderes übernehmen. Leider ist das nicht so gelaufen. Formal bleibt dann nur der Weg, über ein Abwahlverfahren.
Diesen Weg werden wir dann begehen. Wir brauchen eine Stellvertreterin/ einen Stellvertreter, der vor Ort ist und hier die Gemeinde repräsentiert.
Im Übrigen, keineswegs hat Herr Scholz auf seine Aufwandsentschädigung freiwillig verzichtet. Die Verwaltung hat ihm mitgeteilt, dass sie ihm die Aufwandsentschädigung als stellv. Bürgermeister nicht weiter auszahlen wird.
Denn, der Name „Aufwandsentschädigung“ gibt es vor, er hat keinerlei Aufwand, demnach keine entsprechende Zahlung. Eine konsequente Entscheidung, wir begrüßen das.
Das Geld als Ratsmitglied wird Herrn Scholz weitergezahlt, Grund, er hat noch einen Wohnsitz in Schlangen.
Die Wahl eines 3. Stellv. Bürgermeisters würden wir nicht mittragen, ganz abgesehen davon, dass es rechtlich nicht möglich ist. Es würden der Gemeinde zusätzlich Kosten entstehen, für einen Sachverhalt, der sich ganz unproblematisch regeln ließe, sofern Respekt vor dem Amt vorherrschen würde.
Die Option, freiwillig und seriös das Amt niederzulegen, besteht weiterhin, sie sollte genutzt werden.
(Das Foto zeigt die Schlagzeile der heutigen (13.9.22) Schlänger Seite des Westfälischen Volksblatts)